Immaterialgüter

Patente und Marken

Ein guter Name steht für Qualität. Hinter den Immaterialgütern verbergen sich Ideen, Logos, Wörter oder Konzepte, die nicht greifbar und trotzdem Eigentum sind. Schutz bietet das Urheberrecht, Patentrecht oder Markenrecht.
"Persil", "Tempo", "Uhu", "Word" oder "Styropor" – alles Bezeichnungen, die als Synonym für eine gesamte Produktkette in die Geschichte eingegangen sind. Es handelt sich hierbei um Marken. Nicht verwunderlich, dass man sich solche rechtlich sichern sollte, um jegliche Verwechslung mit anderen Produkten zu verhindern. Marken haben einen hohen Marketingwert und sind existenzieller Bestandteil eines Unternehmens.
Telekom und Magenta, Coca Cola und ein roter Schriftzug – unzertrennliche Bestandteile einer Marke und als solche auch schützenswert. Als Marke können unter anderem Zeichen, Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, dreidimensionale Gestaltungen, Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden. (MarkenG § 3, Abs. 1)
Geistiges Eigentum sind Immaterialgüter, die sich im Wesentlichen in geistige Werke, technische Erfindungen und Marken gliedern und dementsprechend durch das Urheberrecht, das Patentrecht und das Markenrecht geschützt sind. Die gesetzlichen Grundlagen sind im Urheberrechtsgesetz (UrhG), im Patengesetz (PatG) und im Markengesetz (MarkG) festgehalten.

Ein Patent oder eine Marke?

Neben dem Patent und der Marke können im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) auch Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster angemeldet werden. Patente und Gebrauchsmuster dienen dem Schutz technischer Erfindungen. Marken sichern den guten Namen und Geschmacksmuster sind ein Schutz für ein Design.
Mit dem Patent kann der Urheber seine technische Erfindung schützen. Meist stecken hinter einer Idee oder einer Erfindung viel Zeit, Geld und Know-how. Das Patent sichert dem Eigentümer zu, dass er 20 Jahre lang das Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung erhält und wirtschaftlichen Nutzen daraus ziehen kann.
Die Marke schützt ein Produkt oder eine Dienstleistung. Mit ihrer Eintragung erwirbt der Inhaber das alleinige Recht, die Marke zu benutzen. Eine Marke lebt ewig, vorausgesetzt der Inhaber verlängert den Schutz alle 10 Jahre. Darüber hinaus dient die Marke auch dem Schutz der Verbraucher. Sie profitieren vom Wiedererkennungswert und einer damit verbundenen Qualität.
Hinter geistigem Eigentum verbergen sich nicht nur kreative Werke, sondern auch technische Erfindungen und Kennzeichen, die als solche geschützt werden können. Im Gegensatz zu Patenten und Marken muss das Urheberrecht nicht angemeldet werden.
Mit dem Patentrecht sichert sich der Urheber 20 Jahre lang ein alleiniges Vermarktungsrecht und erhält somit die Chance aus seiner Erfindung entsprechenden Profit zu schlagen.
Das Markenrecht sichert nicht nur dem Inhaber ein wertvolles Marketinginstrument zu, sondern steht auch für die Verbraucher als sicheres Zeichen für ein bestimmtes Produkt oder eine Dienstleistung.
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Verständlich also, dass Markeninhaber beim geringsten Versuch, Verbraucher mit ähnlichen Namen oder Produkten in die Irre zu führen, ihr Recht einklagen. Plagiate zeichnen sich dadurch aus, dass sie in ihrer Namens- oder Produktähnlichkeit dem Original zum Verwechseln ähnlich sehen. Somit wird also nicht nur der Verbraucher hinters Licht geführt, sondern den Markeninhabern entstehen erhebliche finanzielle Verluste – denn wer kennt sie nicht, die Rolex, Cartiers und Co. aus Asien.

Weitere Informationen

Deutsches Markengesetz
Das Markengesetz online auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz.
[www.gesetze-im-internet.de | 27.10.2011 | 16:37]
Deutsches Patent- und Markenamt
Das deutsche Patent- und Markenamt – die Zentralinstitution für den Schutz geistigen Eigentums in Deutschland. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Organisatorisch ist das Deutsche Patent- und Markenamt dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnet.
[www.dpma.de | 27.10.2011 | 16:38]