Patent gefragt

Sicherheit für Start-ups

Die Informationsgesellschaft bietet ausreichend Möglichkeiten sein Wissen in die Welt zu tragen. Oftmals denkt man zu spät oder gar nicht daran, dass man sein Wissen schützen sollte. Darum: erst patentieren – dann publizieren!
Eine Schwefel-Kautschuk-Mischung fiel auf eine heiße Herdplatte und verwandelte sich in Gummi – Charles Goodyear hatte die Vulkanisation, Patent 3633, entdeckt und damit begann ein erbitterter Kampf gegen einen Mitstreiter, der vor Gericht endete. Trotz vieler Erfolge starb Goodyear arm.
Fast zur gleichen Zeit, anno 1864 entwarf und baute Tischlermeister Peter Mitternhofer die erste voll funktionsfähige Schreibmaschine aus Holz, Draht und Leder. Ein einfacher Mann aus Südtirol, der trotz seiner genialen Erfindung arm starb. Reich wurden mit seiner Idee andere.
Etwa 110 Jahre später entwickelten zwei Studenten die erste PC-Software BASIC und kommen mit der Firma MITS ins Geschäft - die Geburtsstunde der Firma Microsoft. Schon 1975 wirft das Erfolg versprechende Geschäft keine Einnahmen mehr ab, weil sich Raubkopierer mit zahlreichen illegalen Kopien der Software versorgt hatten. Vielleicht hätte auch dieser Fall anders geendet, wäre Bill Gates nicht mit einer lautstarken Anti Piracy Kampagne vor Gericht gezogen.

Die Bedeutung von Patentrechten

Wie viele andere, gerade auch kleine und mittlere Unternehmen mit einem innovationsbasierten Geschäftsmodell, hat auch Microsoft viel Geld und Zeit in Forschung und Entwicklung investiert. Ein großer Teil der betreffenden Technologie ist durch Patente und geistige Eigentumsrechte geschützt. Diese Rechte werden jedoch immer wieder angegriffen. Sollte ein Kartellentscheid es möglich machen, große Softwareentwickler zur Freigabe ihres geistigen Eigentums zu zwingen, würde sich diese Entscheidung auf alle innovativ tätigen Unternehmen auswirken. Gerade für schnell wachsende, junge Start-ups ist der Schutz des geistigen Eigentums oft von existenzieller Bedeutung.
Seitdem Microsoft 1977 eine lizenzrechtliche Klage gegen MITS bzw. Pertec gewonnen hat, gilt: Wer Software kauft, erwirbt nicht die Eigentumsrechte an den Programmen, sondern ausschließlich das Nutzungsrecht über eine Lizenz.
Der Schutz des geistigen Eigentums – in diesem Fall das Patentrecht – ist für innovationsbasierte Geschäftsmodelle existenziell. Forschung und Entwicklung sind kostenintensive Investitionen, die sich bezahlt machen sollten.
Auch in Deutschland kann Software durch ein Patent geschützt werden, wenn es sich um eine computerimplementierte Erfindung handelt. Davon ausgeschlossen ist Software, die keinen innovativen, technischen Anteil vorweisen kann. Dennoch greift hier der Urheberschutz.
Nutzen Sie unsere thematisch passende Unterrichtsidee.
Patente haben einen hohen Nutzenfaktor. Sie stellen nicht nur einen „Wert“ dar, der als solcher auch von Banken anerkannt wird, sondern die Offenlegung von Wissen in Form von Patenten spiegelt den aktuellen Stand der Technik und schafft Anreize zum Weiterentwickeln.
Kleine und mittlere Unternehmen scheuen oft noch den Gang zum Patentamt. Zu teuer, zu kompliziert, undurchsichtiger Papierdschungel, aufwändige Recherchen und uneindeutige Rechtslage, heißt es seitens der Betroffenen. Entsprechende Analysen des Marktes zeigen aber, dass eine höhere Akzeptanz der Patentrechte zu einer besseren Nutzung des vorhandenen "Wissenspotenzials" führen würde.

Weitere Informationen

BMWi
Broschüre des Bundeswirtschaftsministerium zum geltenden Patentrecht auf computerimplementierte Erfindungen.
[www.bmwi.de | 27.10.2011 | 15:21]
Silicon.de
Anne Broache und Harald Weiss: „Start-ups: Verlierer der US-Patentrechtsnovelle“, In: silicon.de, 21. September 2007; Das neue US-Patentgesetz soll Patente leichter anfechtbar machen. Start-ups könnten dadurch benachteiligt werden.
[www.silicon.de | 27.10.2011 | 15:22]
Berlin-patent.net
Stefan Borst / Jan Schmiedel: „Vom Programm zum Softwarepatent“, In: BUSINESS2.DE, November 2000. Softwarepatente gehören in den USA bereits zum Alltag. In der deutschen Wirtschaft hält sich dennoch hartnäckig das Gerücht, Software sei nicht patentierbar – ein Irrtum, der Millionen kostet.
[www.berlin-patent.net | 27.10.2011 | 15:23]